Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Firma AT-Automaterial GmbH, Abt. Chemie, Grafenweg 33 – 35, 6971 Hard

§ 1 Geltung der Geschäftsbedingungen

1. Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote der AT-Automaterial GmbH, Abt. Chemie (kurz: AT-Chemie) erfolgen ausschließlich auf Grundlage und unter Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
2. Entgegenstehende, in den AGB der AT-Chemie nicht enthaltene, abweichende und neue Bedingungen des Vertragspartners werden nicht anerkannt, es sei denn, AT-Chemie hätte schriftlich ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.
3. Für Konsumenten gelten diese AGB nur, wenn ihnen nicht zwingende Bestimmungen des KSchG entgegenstehen.
4. Mit der Abgabe einer Bestellung erklärt sich der Kunde mit diesen AGB einverstanden. Sie bilden einen integrierenden Bestandteil des Kaufvertrages.
5. Die AGB stehen im WEB unter www.at-chemie.at zum Download zur Verfügung.

§ 2 Vertragsschluss

1. Angebote der AT-Chemie sind unverbindlich und freibleibend. In Katalogen, Prospekten, Produktbeschreibungen usw. enthaltene Angaben sind nur dann verbindlich, wenn auf sie in der Auftragsbestätigung Bezug genommen wird. Abbildungen, Mengen-, Maß und Ausführungsangaben, Aussehen, Preise und Konditionen in Prospekten, Katalogen und dgl. sind nur beispielhaft.
2. Ein Auftrag ist angenommen, wenn er von der AT-Chemie schriftlich und/oder per Fax bzw. E-Mail bestätigt wird oder die AT-Chemie geliefert hat. Alle in Prospekten, Katalogen, auf Homepageseiten und in sonstigen Dokumenten enthaltenen Angaben, Maße, Werte, Einsatzbedingungen und sonstigen Inhalte sind theoretische Näherungswerte und nur bei schriftlicher Bestätigung verbindlich. Prospekte gelten grundsätzlich in ihrer aktuellen Fassung zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses.
3. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der bestellten Waren behält sich AT-Chemie vor, die Bestellung abzulehnen und nicht zu leisten. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich informiert. Eine bereits erhaltene Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.

§ 3 Rücktrittsrecht

1. Kunden, die Verbraucher sind, haben das Recht, von einem im Fernabsatz abgeschlossenen Vertrag ohne Angabe von Gründen zurückzutreten. Die Rücktrittsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Das Rücktrittsrecht gilt nicht in den Fällen des § 18 Abs. 1 FAGG.
2. Um sein Rücktrittsrecht auszuüben, muss der Verbraucher unter Angabe seines Namens und seiner Anschrift mittels einer eindeutigen Rücktrittserklärung per E-Mail, Fax oder per Post seinen Rücktritt erklären.
3. Zur Wahrung der Rücktrittsfrist reicht die rechtzeitige Absendung der Rücktrittserklärung vor Ablauf der 14-tägigen Frist aus.
4. Macht der Verbraucher vom seinem Rücktrittsrecht Gebrauch, muss er die Ware innerhalb von 14 Tagen ab dem Zeitpunkt seiner Rücktrittserklärung ordnungsgemäß verpackt samt Original Rechnung an AT-Chemie zurückschicken. Die Kosten für die Rücksendung der Ware sind vom Verbraucher zu tragen. Im Gegenzug ist AT-Chemie verpflichtet, alle vom Verbraucher geleisteten Zahlungen einschließlich der Versandkosten (mit Ausnahme jener Versandkosten, die der Verbraucher für eine andere Versandart als die günstigste von AT-Chemie angebotene Standardlieferung gewählt hat) unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab Zugang der Rücktrittserklärung zu erstatten. Für die Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das der Verbraucher bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
5. AT-Chemie ist berechtigt, die Rückzahlung bis zum Erhalt der zurückzusendenden Ware oder bis zum Erhalt eines Nachweises, dass die Ware zurückgesandt wurde (je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist) zu verweigern.

§ 4 Preise, Zahlungsbedingungen, Aufrechnung

1. Die angebotenen Preise sind Tagespreise und gelten bis auf Widerruf. Preisangaben sind freibleibend und verstehen sich in Euro und als Nettopreise exklusive der jeweils geltenden Umsatzsteuer. Die Versandkosten sind im Preis nicht enthalten und werden im Zuge des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen.
2. Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen.
3. Ist die Bezahlung per Rechnung möglich, hat die Zahlung innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Ware und der Rechnung ohne Abzug zu erfolgen. Bei allen anderen Zahlweisen hat die Zahlung im Voraus ohne Abzug sofort nach Vertragsabschluss zu erfolgen.
4. Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. Paypal. gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.
5. Bei Zahlungsverzug hat der Kunde Verzugszinsen (Verbraucher 4%, Unternehmer 9,2% über dem Basiszinssatz) zu zahlen. Für die Betreibungskosten der Mahnschreiben werden pauschal Euro 50,00 in Rechnung gestellt. Wird ein Inkassobüro beauftragt, betragen die Kosten maximal den Betrag, der der sich aus der Verordnung BGBl. 141/1996 ergibt. Ist eine Ausforschung der Adresse notwendig, werden die damit verbundenen Kosten mit Euro 45,00 gesondert in Rechnung gestellt.
6. Die Geltendmachung eines darüberhinausgehenden Verzugsschadens wird dadurch nicht ausgeschlossen.
7. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder aber von AT-Chemie anerkannt worden sind.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum der AT-Chemie

§ 6 Lieferbedingungen

1. Die in der Auftragsbestätigung angegebene Lieferzeit enthält nicht die Zusage eines Fixtermins. Fixtermine sind gesondert schriftlich zu vereinbaren.
2. Die Lieferung erfolgt bei Angebotsannahme auf Gefahr der AT-Chemie bis zur angegebenen Adresse zum vereinbarten Liefertermin, welcher bei schriftlicher oder telefonischer Annahme des Angebotes vereinbart wird. Mit Ablieferung der Ware an den Kunden oder an einen von diesem bestimmten Dritten geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Verschlechterung sowie des Diebstahls der Waren auf den Kunden über.

§ 7 Haftung

1. Die Haftung der AT-Chemie für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten oder Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, betreffen. Die vorgenannte Haftungsbeschränkung gilt ferner nicht in den Fällen zwingender gesetzlicher Haftung (insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz) sowie bei Übernahme einer Garantie.
2. Der Kunde ist verpflichtet angemessene Maßnahmen zur Schadensabwehr oder Minderung zu treffen.

§ 8 Gebrauchsanweisungen

1. Die Gebrauchsanweisungen für die gekauften Waren sind vom Kunden unbedingt zu befolgen.
2. Überlässt der Kunde die gekauften Waren an Dritte (etwa an eigene Mitarbeiter), hat er diese in Hinblick auf die Gebrauchsanweisungen entsprechend zu schulen.
3. Für Schäden, die durch die Befolgung der Gebrauchsanweisungen vermieden werden hätten können, übernimmt AT-Chemie keine Haftung.

§ 9 Produkthaftung

Wird AT-Chemie aufgrund eines Produktfehlers bei den Vertragsprodukten zu einem Produktrückruf veranlasst, so wird der Kunde die AT-Chemie unterstützen und alle ihm zumutbaren von AT-Chemie angeordneten Maßnahmen treffen. AT-Chemie wird dem Kunden alle in diesem Zusammenhang entstehenden erforderlichen Aufwendungen erstatten.

§ 10 Datenschutz

Der Kunde ist einverstanden, dass in den Kaufvertrag aufgenommene persönliche Daten nur der internen Be-/Verarbeitung bzw. Auswertung dienen und an Dritte nicht weitergegeben werden.

§ 11 Schlussbestimmungen

1. Auf das Vertragsverhältnis und die in seiner Ausführung abgeschlossenen Kaufverträge ist österreichisches Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) anzuwenden.
2. Soweit zulässig wird für alle Ansprüche aus der Geschäftsbeziehung der Gerichtsstand am Sitz der AT-Chemie vereinbart.
3. Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist der Sitz der AT-Chemie.
4. Die Vertragssprache ist Deutsch.
5. Nebenabreden, Ergänzungen und Abänderungen dieser AGBs bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Abbedingung des Schriftformerfordernisses.
6. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung wird durch eine Regelung ersetzt, die gemäß Inhalt und Zweck der ganz oder teilweise unwirksamen Regelung möglichst nahekommt.